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FDP Kreisverband Neumünster

Aktuelles

Kommunales

FDP registriert erfreuliche Haushaltsentwicklung

Reinhard Ruge
Reinhard Ruge
„Diese Haushaltsberatungen finden statt vor dem Hintergrund einer immer noch erfreulichen konjunkturellen Gesamtlage, die sich folgerichtig auch positiv in unserer Stadt auswirkt. Zusammen mit unseren eigenen Konsolidierungsmaßnahmen und guten Erfolgen bei der Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe ergibt sich, auch bei gelegentlicher Kritik zu einzelnen Punkten, ein insgesamt doch sehr erfreuliches Bild.“ Das ist das Fazit, das der Fraktionsvorsitzende der FDP, Reinhard Ruge, in seiner Rede zu den Haushaltsberatungen zog.

Die FDP registriere mit Freude die positiven Eckdaten des Haushalts 2017/2018. So konnte ein Abbau der Gesamtverschuldung in den Jahren 2013 bis 2016 von rund 10 Millionen Euro bei gleichzeitigem Eigenkapitalzuwachs von 18,2 Mio. und steigendem Anlagevermögen von 7,1 Mio. erreicht werden.

Steigende Aufwendungen im Sozial- und Jugendhilfebereich und neue Herausforderungen durch gestiegene Flüchtlingszahlen forderten zum Handeln heraus.
Wenn es gelänge, durch kluge und erfolgreiche Gewerbeansiedlungspolitik und damit verbunden, der Schaffung neuer Arbeitsplätze, aus heutigen Leistungsempfängern künftige Leistungserbringer zu machen, müsse niemand um eine weitere gute Entwicklung und der Finanzlage Neumünsters besorgt sein.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten appellierte an die anderen Fraktionen „gemeinsam daran zu arbeiten, dass wir auch weiterhin in einer Stadt des Aufschwungs, einer Stadt der Chancen leben.“

Vicelinviertel

Diskussion im Freien Radio Neumünster

FDP Landtagskandidat Peter Janetzky
FDP Landtagskandidat Peter Janetzky
Der FDP-Landtagskandidat, Peter Janetzky, hat zum Nikolaustag an einer Podiumsdiskussion zum Vicelinviertel teilgenommen.
Auf Einladung des Freien Radios Neumünster diskutierte er mit Frau Toure (Die Grünen), Frau Eickhoff-Weber (SPD), Herrn Fehrs (CDU), und Herrn Böge (Piraten) und dem Quartiermanager über die Frage warum die Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein in keinem Ort so gering ist wie im Vicelinviertel.
Moderiert hat die Diskussion Herr Tenner vom Freien Radio, das sie auch online verfügbar macht unter dem Link https://freiesradio-nms.de/?p=161
Die Diskussion ergab keine einfachen Lösungen, zumal die Lösungsansätze - wen wundert es - je nach Parteibuch deutlich unterschiedlich ausfallen.
Konsens bestand jedoch darin, dass das Wahlrecht ein hohes Privileg ist, dessen Ausübung Demokratie erst am Leben hält.

Holocaust-Gedenktag

Aktion gegen das Vergessen

Am 27. Januar ist der jährliche Holocaust-Gedenktag. Denn Antisemitismus und Holocaust-Leugnung sind bis heute ein Problem. Deshalb ruft der Jüdische Weltkongress zur weltweiten Foto-Aktion "We remember" auf. Es ist eine Mahnung gegen das Vergessen. ...

Nachfolge für Joachim Gauck

Diese Wahlleute schickt die FDP zur Wahl des Bundespräsidenten

Die Bundesversammlung wird am 12. Februar das neue Staatsoberhaupt wählen. 1260 Wahlleute entscheiden dann im Berliner Reichstag, wer das Amt von Joachim Gauck übernehmen soll. Wahlberechtigt sind 630 Bundestagsabgeordnte sowie 630 weitere Vertreter ...

Grünkohlessen des FDP Kreisverbandes

Dr. Bernd Buchholz würzt das traditionelle Grünkohlessen mit einem engagierten Vortrag

Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz
Grünkohlzeit in Schleswig-Holstein ist vor Weihnachten, sobald der erste Frost gewesen ist. Die FDP traf sich zum Grünkohlessen wieder in der Gaststätte Wilhelmsruh mit Bürgern und Politikern aus Neumünster und genoss guten Kohl und herzhaftes Fleisch. Um den Appetit richtig anzuregen war der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, Dr. Bernd Buchholz, gekommen, der mit einer engagierten und launigen Rede auf die Wesensmerkmale liberaler Politik aufmerksam machte und auch nicht mit Spitzen gegen die anderen Parteien sparte. Dies konnte den anwesenden Vertretern von SPD und CDU aber den Appetit auf das gut zubereitete Essen nicht verderben.

Haushaltsüberschusse

Haushaltspolitisches Chaos in der Bundesregierung

Der Streit in der Bundesregierung über die Verwendung des Haushaltsüberschusses droht zu eskalieren. Hat sich der Bundesfinanzminister vor Kurzem noch mit einem kräftigen Haushaltsüberschuss gebrüstet, warnt sein Staatssekretär jetzt schon vor absehbaren ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Energie

Stromkunden und das Klima gucken in die Röhre

Die Rechnung für viele Stromkunden steigt in diesem Jahr erneut. Stiftungsexperte Steffen Hentrich erklärt die Ursachen und warnt vor den Folgen für die deutsche Wirtschaft. "Wie schon in den Jahren vorher sind es wieder die hohen Kosten zum Ausbau und ...

Das aktuelle Interview

Optimistisch und mutig ins Wahljahr

Das Superwahljahr 2017 ist wichtig für die Freien Demokraten. Generalsekretärin Nicola Beer sprach mit der Magdeburger Volksstimme über mutige Politik und die Ziele der FDP. "Vor allem wollen wir für mehr Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovationen ...


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